Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Einkauf im Online-Shop von www.incognitorecords.de
Inhaltsübersicht:
1. Vertragspartner / Geltung
2. Angebote und Vertragsabschluss
3. Preise
4. Zahlung / Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht
5. Eigentumsvorbehalt
6. Versandkosten
7. Lieferung
8. Widerrufsrecht (Widerrufsbelehrung / Ausschluss des Widerrufs)
9. Gewährleistung - Haftungsbeschränkungen
10 Datenschutz
11. Salvatorische Klausel
12. Rechtswahl
1. Vertragspartner / Geltung
1.1 Vertragspartner von Kunde ist Incognito Records – Andreas Kuttner Tonträgervertrieb, Niederbarnimstr. 7, 10247 Berlin (nachfolgend „Incognito Records“ genannt)
1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Kunden und Incognito Records, d.h. sämtliche Geschäfte, Lieferungen und Leistungen von Incognito Records mit bzw. an Kunde. Die AGB werden vom Kunden in vollem Umfang in der zum Zeitpunkt des jeweiligen Geschäftsabschlusses geltenden Fassung akzeptiert. Von diesen Bedingungen abweichenden Regelungen, insbesondere auch etwaigen Geschäftsbedingungen des Kunden, wird hiermit widersprochen. Diese AGB sind jederzeit auf der Website von Incognito Records abrufbar.
2. Angebote, Bestellung und Vertragsabschluss
2.1 Alle Angebote von Incognito Records sind stets freibleibend und unverbindlich. Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot an Incognito Records dar, welches Incognito Records mit Versendung der Bestellung oder der schriftlichen Bestätigung der Bestellung annimmt. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht an den Kunden versendet werden können oder die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Das Shop-Angebot gilt nur für Erwachsene. Minderjährige können demnach keine Bestellungen tätigen.
2.2 Nebenabreden sind nur wirksam, wenn diese schriftlich bestätigt sind.
2.3 Preisänderungen, technische Änderungen, Irrtümer, Druckfehler oder Zwischenverkauf behält sich Incognito Records ausdrücklich vor.
3. Preise
In dem Webshop von Incognito Records sind die Preise in EURO inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer ausgewiesen, soweit die Mehrwertsteuer im Einzelfall nicht explizit ausgewiesen ist. Es gelten die jeweiligen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Etwaige landesübliche Einfuhrumsatzsteuern etc. sind von dem Kunden zu tragen.
4. Zahlung / Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht
4.1 Der Kaufpreis inklusive sämtlicher Kosten ist ab Rechnungslegung fällig, die Zahlungen sind rein netto ohne Skonti oder sonstige Abzüge zu leisten, soweit nicht ausdrücklich ein anderer Zahlungsmodus schriftlich vereinbart wird.
4.2 Soweit der Kunde sich in Verzug befindet, ist Incognito Records berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. geltend zu machen. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.
4.3 Zahlungsmöglichkeiten:
- per Kredit-Karte: Der Kunde gibt bei der Bestellung seine Kreditkarten-Daten an. Nach erfolgreicher Kartenprüfung liefert der Vertragpartner die Bestellung. Die Abbuchung des Rechnungsbetrags von dem Kreditkartenkonto des Kunden erfolgt kurz vor der Auslieferung. Die Kreditkarten-Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.
- per Lastschrift: Der Kunde gibt bei der Bestellung seine Bankdaten an und berechtigt Incognito Records den entsprechenden Kaufbetrag bei seiner Bank vor der Lieferung abzubuchen. Die Bankdaten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.
- per Vorkasse: Nach Eingang der Kundenbestellung, wird dem Kunden per E-Mail die Kontoverbindung von Incognito Records übersendet und der Kunde überweist den Rechnungsbetrag. Nach Eingang der Zahlung wird die Bestellung entsprechend der Regelungen dieser AGB ausgeliefert.
4.4 Gegen Ansprüche von Incognito Records kann nur dann aufgerechnet werden, wenn die Gegenforderung des Kunden unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
5. Eigentumsvorbehalt
Jede Lieferung erfolgt unter Eigentumsvorbehalt; erst mit der vollständigen Bezahlung der Ware geht das Eigentum auf den Kunden über. Bis zu diesem Zeitpunkt dürfen die Waren nicht verpfändet, sicherheitshalber übereignet oder mit sonstigen Rechten belastet werden.
6. Versandkosten
6.1 Zusätzlich zum Warenwert sind die beim Bestellabschluss ausgewiesenen Versandkosten zu entrichten.
6.2 Incognito Records behält sich ausdrücklich das Recht vor, falls erforderlich und bedingt durch die Eigenart des Auftrages (insbesondere z.B. bei Versand ins Nicht-Europäische Ausland; bei Bestellungen von größeren Stückzahlen), in Rücksprache mit dem Kunden höhere Versandkosten zu verlangen. Soweit der Kunde einer Anpassung der Versandkosten nicht zustimmt, hat der Kunde die Möglichkeit, die Bestellung zu stornieren. Eine etwaig bereits getätigte Gegenleistung wird dann unverzüglich zurückerstattet.
7. Lieferung
7.1 Sofern nicht anders vereinbart und die Ware vorrätig ist, erfolgt die Lieferung ab Lager an die von dem Kunden angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
7.2 Soweit Incognito Records im Falle eines Vertragsschlusses ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, ist Incognito Records berechtigt, dem Kunden gegenüber vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht. Eine etwaig bereits getätigte Gegenleistung wird dann unverzüglich zurückerstattet.
7.3 Soweit eine Lieferung an den Kunden aus Gründen, die in der Sphäre des Kunden liegen, nicht möglich ist, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
7.4 Der Versand erfolgt auf das Risiko und die Gefahr des Kunden hin.
8. Widerrufsrecht
8.1 Widerrufsbelehrung:
Als Verbraucher haben Sie, der Kunde, das Recht, den Kaufvertrag ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware oder durch Rücksendung der bestellten Ware zu widerrufen. Vorgenannte Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung, jedoch nicht vor Eingang der bestellten Ware bei Ihnen. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
DER WIDERRUF IST ZU RICHTEN AN:
Incognito Records
c/o Andreas Kuttner
Niederbarnimstr. 7
10247 Berlin
oder per e-Mail:
incognito[at]incognitorecords.de
8.2 Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogenen Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie Incognito Records gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies jedoch dann nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf Kosten und Gefahr von Incognito Records zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für Incognito Records mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung.8.3 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
9. Gewährleistung - Haftungsbeschränkungen
9.1 Incognito Records haftet für Mängel nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit die Haftung nicht gemäß der nachfolgenden Regelungen ausgeschlossen oder beschränkt ist. Eine Abtretung entsprechender Ansprüche ist ausgeschlossen.
9.2 Betr. etwaiger Textil- und Druckprodukte gilt folgende Haftungsbeschränkung:
- Eventuell geringe farbliche Abweichungen zwischen Abbildungen und der gelieferten Ware sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar.
- Es wird bei Textilprodukten keine Haftung für Mängel übernommen, die auf einen Verstoß gegen die Pflegeanleitung zurückzuführen sind. Textilien sind vor dem Tragen entsprechend der Pflegeanleitung zu waschen und zu trocknen.
9.3 Soweit nicht abweichend vereinbart, gilt für nicht offensichtliche Mängel die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 24 Monaten ab Lieferung. Bei offensichtlichen Mängeln hat der Kunde diese Mängel innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen, anderenfalls sind Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel ausgeschlossen. Für Mängelrügen durch Kaufleute gelten ansonsten die gesetzlichen Bestimmungen des Handelsgesetzbuches.
9.4 Der Kunde ist verpflichtet, Incognito Records die Überprüfung der fehlerhaften Ware zu gestatten. Ist der Kunde Kaufmann und ist die Geltendmachung des Mangelanspruchs nicht ausgeschlossen worden, so leistet Incognito Records für Mängel zunächst nach Wahl des Kunden Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Ist der Kunde hingegen Verbraucher, so haben Sie zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Incognito Records ist jedoch berechtigt, die Art der vom Verbraucherkunden gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucherkunden bleibt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
9.5 Im Fall einer Nacherfüllung ist der Kunde jedoch verpflichtet, die mangelhafte Ware innerhalb von 30 Tagen an Incognito Records herauszugeben sowie für seinen Gebrauchsvorteil Wertersatz zu leisten - jeweils entsprechend der gesetzlichen Vorschriften.
9.6 Keine Gewährleistungspflicht besteht für Schäden durch normale Abnutzung sowie unsachgemäße Handhabung. Bei Rücksendung zu Recht beanstandeter Ware trägt Incognito Records die Gefahr und Kosten. Die erneute Zustellung der Ware erfolgt ebenfalls auf Kosten von Incognito Records.
9.7 Schadensersatzansprüche gegen Incognito Records sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn Incognito Records oder dessen Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Incognito Records nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch Incognito Records oder dessen Erfüllungsgehilfen verletzt wurde. Vorstehende Haftungsbegrenzung betrifft vertragliche sowie außervertragliche Ansprüche, gilt jedoch nicht für Schadenersatzansprüche, die aus der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder einem arglistigen Verschweigen von Mängeln durch Incognito Records resultieren. Soweit Incognito Records für leichte Fahrlässigkeit haftet, wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
10. Datenschutz
Im Umgang mit den persönlichen Daten des Kunden hält sich Incognito Records an alle Bestimmungen des Datenschutzgesetzes. Incognito Records ist insoweit berechtigt, alle, die Geschäftsbeziehung mit Kunden betreffenden Daten, unter Beachtung dieses Gesetzes zu verarbeiten und zu speichern. Des Weiteren ist Incognito Records nach geltendem Recht befugt, von Handels- und Wirtschaftsauskunfteien Angaben über die Kreditwürdigkeit einzuholen.
11. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne dieser Geschäftsbestimmungen ganz oder zum Teil unwirksam sein oder werden, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien sind in diesem Fall verpflichtet, die Bestimmungen so auszulegen und zu gestalten, dass der mit den nichtigen oder rechtsunwirksamen Teilen angestrebte Erfolg soweit wie möglich erreicht wird.
12. Rechtswahl
Soweit gesetzlich zulässig, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG)
Stand: Dezember 2009
DISCLAIMER / HAFTUNGAUSSCHLUSS:
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Datenschutz
Im Umgang mit sämtlichen Daten des Kunden hält sich Incognito Records, Andreas Kuttner Tonträgervertrieb an alle Bestimmungen der einschlägigen Datenschutzgesetze.
Datenverarbeitung:
Incognito Records, Andreas Kuttner Tonträgervertrieb erhebt und speichert zum einen automatisch auf seinem Server Log Files-Informationen, die der Browser des Kunden übermittelt.
Des weiteren kann der Kunden selbst personenbezogenen Daten zur Verfügung zu stellen. Dies jedoch ausschließlich zum Zweck der auftragstechnischen Administration, der Erfüllung der Wünsche und Anforderungen der Kunden sowie des Erhaltes von Newslettern, also in der Regel zur Abwicklung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages oder zur Beantwortung etwaiger Anfragen des Kunden sowie zur Erstellung eines dauerhaften Kundenkontos.
Des Weiteren ist Incognito Records, Andreas Kuttner Tonträgervertrieb nach geltendem Recht befugt, von Handels- und Wirtschaftsauskunfteien Angaben über die Kreditwürdigkeit einzuholen.
Incognito Records, Andreas Kuttner Tonträgervertrieb ist insoweit berechtigt, alle, die Geschäftsbeziehung mit Kunden betreffenden Daten, unter Beachtung dieser Gesetze zu verarbeiten und zu speichern. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben.
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Der Kunde hat jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich der Person des Kunden gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Auskunft über die gespeicherten Daten erhält der Kunde hier: incognito[at]incognitorecords.de